Aufstellung des Bebauungsplanes "Feuerwehrgerätehaus Stadelhofen" in Stadelhofen und 3. Änderung der Neufassung des Flächennutzungsplanes, Teilbereich "Feuerwehrgerätehaus Stadelhofen"

Abstimmung

Die Energieversorgung Lohr Karlstadt ist technischer Betriebsführer der Wasserversorgung Urspringer Gruppe. 

 

 

 

Ihre Anfrage zur Änderung des Flächennutzungsplans müssen Sie bitte an den Zweckverband Urspringer Gruppe richten. info@urspringer-gruppe.de 

 

Der Wasserzweckverband Urspringer Gruppe wurde bereits am Verfahren beteiligt. 

Wir möchten Sie darauf hinweisen, dass sich Ihr geplantes Bau-/Planungsvorhaben in einem Umkreis von mehr als 200 Metern von aktiven Bahnbetriebsanlagen der Deutschen Bahn AG befindet. Grundsätzlich gehen wir aufgrund der gegebenen Entfernung davon aus, dass ihr Vorhaben keinen Einfluss auf den Bahnbetrieb haben wird.  

Vorsorglich weisen wir jedoch auf Ihre Sorgfaltspflicht als Vorhabensträger hin. Ihre geplanten Maßnahmen dürfen keine negativen Auswirkungen auf Bahnanlagen haben. Auswirkungen auf Bahndurchlässe sowie Sichtbehinderungen der Triebfahrzeugführer durch Blendungen, Reflexionen oder Staubentwicklungen sind zu vermeiden. Außerdem ist zu beachten, dass Bahnübergänge durch erhöhtes Verkehrsaufkommen und den Einsatz schwer beladener Baufahrzeuge nicht beeinträchtigt werden dürfen.  

 

 

Darüber hinaus bitten wir um Beachtung folgender Hinweise: 

- Zukünftige Aus- und Umbaumaßnahmen im Zusammenhang mit dem Eisenbahnbetrieb sind der Deutschen Bahn AG weiterhin zweifelsfrei und ohne Einschränkungen im öffentlichen Interesse zu gewähren. 

- Durch den Eisenbahnbetrieb und der Erhaltung der Bahnanlagen entstehen Emissionen (insbesondere Luft- und Körperschall, Abgase, Funkenflug, Abriebe z.B.

Die Hinweise haben keinen direkten Bezug zum Bebauungsplanverfahren. Auf eine Aufnahme in die Satzung wird verzichtet.   

durch Bremsstäube, elektrische Beeinflussungen durch magnetische Felder etc.), die zu Immissionen an benachbarter Bebauung führen können. 

- Die Herausgabe von Verkehrsdaten in Bezug auf Lärm (zur Berechnung von Schallemissionen, -immissionen, Erstellung schalltechnischer Untersuchungen und Planung von Schallschutzmaßnahmen) erfolgt zentral durch Deutsche Bahn AG, Umwelt, Projekte Lärmschutz, Caroline-Michaelis-Straße 5 - 11, 10115 Berlin. 

- Eine Betroffenheit von betriebsnotwendigen Kabeln und Leitungen im Umkreis von mehr als 200 Metern zu unseren DB Liegenschaften ist uns nicht bekannt. Ein sicherer Ausschluss kann unsererseits allerdings nicht erfolgen. Falls im Baubereich unbekannte Kabel aufgefunden werden, ist die DB AG, DB Immobilien, unverzüglich zu informieren. 

- Wird aufgrund des Vorhabens eine Kreuzung der vorhandenen Bahnstrecken mit Kanälen, Wasserleitungen o.ä. erforderlich, so sind hierfür entsprechende Kreuzungs- bzw. Gestattungsanträge zu stellen. Die notwendigen Informationen zur Antragsstellung finden Sie online unter:  http://www.deutschebahn.com/Leitungskreuzungen und http://www.deutschebahn.com/Gestattungen 

- Aus den eingereichten Unterlagen gehen keine Hinweise auf bestehende Vereinbarungen zu Gunsten der DB AG und der mit dieser nach § 15 AktG verbundenen Unternehmen (Dienstbarkeiten, schuldrechtliche Vereinbarungen etc.) hervor. Besteht ein entsprechender Sachverhalt, so sind die für die Beurteilung der zu entscheidenden Fragen erforderlichen Angaben zu ergänzen und uns erneut zur Stellungnahme vorzulegen. 

Nach der Durchsicht der auf der angegebenen Webseite zur Verfügung gestellten Unterlagen, haben wir keine Einwände gegen die Änderung des Flächennutzungsplans und den Bau des Feuerwehrgerätehauses. 

Wir möchten aber bitten, dass die planenden und ausführenden Firmen alle Möglichkeiten nutzen, um dieses Gebäude und den zugehörigen Außenbereich so natur- und vor allem tierfreundlich zu gestalten. Dazu gehört eine Minimierung von Vogelschlaggefährlichen Glasflächen, bzw. Vogelschlagminimierende Werkstoffe zu benutzen, die Lichtverschmutzung im Außenbereich so gering und zielgerichtet wie möglich zu halten (Beleuchtung nach unten auf Verkehrsfläche und mit entsprechenden Lichtfrequenzen). 

Hinweise für ein zweckmäßiges und naturfreundliches Bauen können wir Ihnen selbstverständlich auch gerne zur Verfügung stellen. In der Regel sind derartige  Gestaltungsvarianten auch kostengünstiger als bisher gebräuchliche.

 

Diese Punkte werden im Rahmen der Ausführungsplanung geklärt und sind nicht Teil der  Bauleitplanung.  

Bezüglich des Bebauungsplans "Feuerwehrgerätehaus Stadelhofen" und der 3. Änderung der Neufassung des Flächennutzungsplans verweisen wir auf unsere Stellungnahme vom 10.05.2021 (AZ.: S12-46220-25292). 

Stellungnahme des vom 10.05.2021: 

"Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes "Feuerwehrgerätehaus Stadelhofen" liegt an der Freistrecke der Staatsstraße 2438. Seitens des Staatlichen Bauamtes 

Würzburg stimmen wir der Aufstellung des Bebauungsplanes zu, wenn folgende Auflagen berücksichtigt und aufgenommen werden: 

1.   Außerhalb des Erschließungsbereiches der Ortsdurchfahrt gelten grundsätzlich 

gemäß Art. 23 Abs. 1 BayStrWG für bauliche Anlagen an Staatsstraßen bis 20,0 m Abstand vom äußeren Rand der Fahrbahndecke Bauverbot. Von Seiten des Staatlichen Bauamtes Würzburg besteht Einverständnis, dass die Anbauverbotszone für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes gem. Art. 23 Abs. 3 BayStrWG auf 10 m reduziert wird. Die entsprechende Anbauverbotszone ist im Bebauungsplan textlich und planerisch darzustellen und von baulichen Anlagen freizuhalten.  

2.   Gem. Art. 24 Abs. 1 BayStrWG dürfen bauliche Anlagen in einem Abstand bis 

40,0 m zum Fahrbahnrand der Staatsstraße nur im Einvernehmen mit dem Staatlichen Bauamt errichtet oder erheblich geändert werden. Die entsprechende Anbaubeschränkungszone ist im Bebauungsplan textlich und planerisch darzustellen. 

3.   Die neue Feuerwehr soll über eine separate Zufahrt an die Staatsstraße 2438 

angebunden werden. Die Zufahrt gilt gem. Art. 19 Abs. 1 BayStrWG als Sondernutzung und bedarf gem. Art. 18 Abs. 1 BayStrWG der Erlaubnis durch 

das Staatliche Bauamt Würzburg. Die Sondernutzungserlaubnis muss beim Staatlichen Bauamt Würzburg beantragt werden. Die Zufahrt muss so gestaltet werden, dass sie nur von den Einsatzfahrzeugen der Feuerwehr genutzt werden kann. Die tiefbautechnische Planung für die Zufahrt hat im Einvernehmen mit dem Staatlichen Bauamt Würzburg zu erfolgen. 

4.   Unmittelbare Zugänge oder Zufahrten von den Grundstücken zur Staatsstraße sind - mit Ausnahme der unter Punkt 3 genannten Zufahrt zur Feuerwehr - nicht 

zulässig. 

5.   Der Baulastträger der Staatsstraße trägt keine Kosten für 

Schallschutzmaßnahmen an den Anlagen, die Gegenstand des Bebauungsplanes sind." 

Planurkunde mit Festsetzungen: 

- Trotz der mittlerweile getroffenen Festsetzungen zu GRZ und GFZ bleibt der Bebauungsplan ein einfacher Bebauungsplan gem. § 30 Abs. 3 BauGB. Für einen qualifizierten Bebauungsplan fehlt die notwendige Festsetzung einer Höhen- oder Vollgeschossregelung (vgl. § 16 Abs. 3 BauNVO).1 

Wir begrüßen aber die Entscheidung für einen einfachen Bebauungsplan, da dies ein späteres Einzelbaugenehmigungsverfahren verbindlich macht, in dem dann passgenau immissionsschutztechnisch erforderliche Auflagen eingearbeitet werden können (Konflikttransfer auf die nächste Ebene). Wie in unserer Stellungnahme vom 08.04.2021 beschrieben, sollte dies in der Begründung noch entsprechend ausgeführt werden. 

 

- Eine Zufahrt soll direkt auf die Staatsstraße erfolgen. Hier gilt es zu beachten, dass dies nicht über die festgesetzte Grünfläche erfolgen darf. In der Schallimmissionsprognose des Büros Wölfel (S.A-2) ist die Zufahrt zur Staatsstraße in der geplanten Grünfläche skizziert. Die Zufahrt muss also entweder über den Bereich "Fläche für Gemeinbedarf" geplant werden oder es muss eine weitere Verkehrsfläche im jetzigen Bereich der Grünfläche festgesetzt werden. Letzteres kann aber Probleme bzgl. Des Retentionsraumausgleichs verursachen. Dies wäre zu prüfen. 

- Festsetzung 1.2 Maß der baulichen Nutzung 

Im Sinne einer sinnvollen Ausnutzung der geplanten Flächen empfehlen wir eine Erhöhung der GRZ auf 0,6. Dies korrespondiert dann auch besser mit der GFZ- Festsetzung von 1,2. 

 

 

 

 

 

 

 

- Festsetzung 3.1.2 Art der baulichen Nutzung und 3.3.2 Grünflächen Hier heißt es jeweils: 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Umweltbericht: 

- 1.2.1 Umweltrelevante Ziele aus Fachplänen, S.4 

Hier wird der Bebauungsplan als vorhabenbezogen bezeichnet. Dies entspricht nicht den bisherigen Aussagen zum Prozedere (Angebotsbebauungsplan) und wäre zu berichtigen. 

- 2.3 Fläche, S.10 

Hier wird der Bebauungsplan ebenfalls als vorhabenbezogen bezeichnet. Dies entspricht nicht den bisherigen Aussagen zum Prozedere (Angebotsbebauungsplan) und wäre zu berichtigen. 

- In diesem Abschnitt "Fläche" wäre auch die Bedeutung zu thematisieren, dass Nutzflächen für die Landwirtschaft wegfallen. Hierbei sollten auch Aussagen zu den entsprechenden Bonitätswerten der betroffenen Flächen getroffen werden. 

- 3. Prognose bei Nichtdurchführung der Planung / Nullvariante, S.14 

Zu diesem Punkt müssen auch kurz die Auswirkungen der Nullvariante auf den vorgesehenen Geltungsbereich genannt werden (v. a. Fortführung der landwirtschaftlichen Nutzung als Grünland). 

- 6. Alternative Planungsmöglichkeiten, S.17 

An dieser Stelle wäre anzugeben, welche anderen Alternativen im Geltungsbereich des Bebauungsplans zur Debatte standen und warum sie abgelehnt wurden. 

- 7. Maßnahmen zur Überwachung (Monitoring), S.17 

Hier muss zwingend angegeben werden, wer die unter Kap. 4 vorgesehenen Maßnahmen überwacht. 

 

 

 

 

- 10. Quellenverzeichnis, S.18 

Im Quellenverzeichnis sollten noch das Landesentwicklungsprogramm Bayern und der Regionalplan der Region Würzburg aufgeführt werden, da deren Inhalte auch mit in den Umweltbericht eingeflossen sind. 

 

 

Zu o.g. Bauleitplanung wird aus Sicht des Städtebaus wie folgt Stellung genommen: Die Stadt Karlstadt plant, durch verbindliche Bauleitplanung Flächen für den Gemeinbedarf hier das "Feuerwehrgerätehaus Stadelhofen". Parallel dazu läuft das Verfahren zur 3. Flächennutzungsplanänderung. Es erfolgt eine gemeinsame Stellungnahme zu beiden Bauleitverfahren. 

Im Bebauungsplan finden sich keinerlei Festsetzungen bezüglich der Ausrichtung, Gestaltung, Geländeveränderungen, Parkplätze, Einfriedungen,.. des neuen Feuerwehrgerätehauses. 

Diese Instrumente hätten bei der vorlegten Bearbeitungstiefe aus städtebaulicher Sicht verbindlich festgelegt werden können, um für die spätere Genehmigung Klarheit zu schaffen. Die zuvor genannten Punkte sollten zur Sicherung des Ortsbildes definiert werden.  

Darüber hinaus ist zu überlegen, ob grundsätzlich Materialien ausgeschlossen werden sollen. Im Hinblick auf die ökologischen Herausforderungen der Zukunft sollte das Thema Dachbegrünung, Versickerung von Regenwasser, Photovoltaik in der Begründung abgehandelt werden. 

Die Errichtung von Photovoltaik- Anlagen auf öffentlichen Gebäuden wird in Art. 44a BayBO geregelt und deshalb nicht explizit in der Begründung benannt.

Weitere Festsetzungen sind im Bebauungsplan nicht  vorgesehen. 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Das Plangebiet befindet sich im Einzugsgebiet der öffentlichen Wasserversorgung der Gemeinde Himmelstadt. Im westlichen Bereich des Geltungsbereiches befindet sich die Zubringerleitung vom Hochbehälter zum Ortsnetz Stadelhofen. Diese ist bei der Planung und späteren Bauausführung entsprechend zu berücksichtigen. Die Zugänglichkeit (auch mit Großgerät) und Nutzbarkeit ist auch weiterhin zu erhalten. Durch die im Bebauungsplan diesbezüglich enthaltenen Festsetzungen und Hinweise wird dies sichergestellt. 

2. Abwasserbeseitigung, Gewässerschutz 

Das Baugebiet soll gemäß Hinweis 4.3 des Bebauungsplanes in das vorhandene Trennsystem der bestehenden Ortskanalisation entwässert werden. Dies entspricht den grundsätzlichen Anforderungen des § 55 (2) WHG. 

3. Oberflächengewässer und Überschwemmungsgebiete 

Die Gemeinde hat basierend auf dem Hinweis aus der vergangenen Stellungnahme des Wasserwirtschaftsamtes den Standort hinsichtlich einer möglichen Hochwassergefährdung für das geplante Vorhaben bzw. möglicher Auswirkungen durch das Vorhaben auf die Abflussverhältnisse überprüfen lassen. Vom beauftragten Planungsbüro wurde diesbezüglich eine eindimensionale hydraulische Wasserspiegelberechnung am Heinrichsgraben für ein hundertjährliches Abflussereignis durchgeführt. Der Scheitelabfluss HQ 100 sowie das zugehörige Einzugsgebiet wurde durch das Planungsbüro ermittelt. Eine abschließende Plausibilisierung durch das WWA konnte nicht erfolgen, da die der Ermittlung zugrundeliegenden Annahmen sowie Angaben zur Methodik auf entsprechende Nachforderung nicht vom Büro vorgelegt wurden. 

Abfluss und Wasserstand: 

Die Berechnungen haben im Ergebnis für den bestehenden Zustand ergeben, dass sich neben dem geplanten Vorhaben eine weitere Betroffenheit an einem privaten Anwesen infolge des Rückstaus am bestehenden Durchlass mit Überflutung der anliegenden Staatsstraße ergibt. Zur Verbesserung der hydraulischen Situation bzw zur Vermeidung eines Rückstaus am Durchlass wird planungsseitig daher vorgeschlagen, die bestehenden Rohrleitungen (2x DN1000) unter der Staatstraße durch einen leistungsfähigeren Rechteckdurchlass (Rahmenprofil (DN 2000/1000)) zu ersetzen. Hinsichtlich der ökologischen und hydraulischen Anforderungen verweisen wir diesbezüglich auf DIN 19661-1 (Teil 1: Kreuzungsbauwerke). Durch die geplante Aufdimensionierung müssen in jedem Fall nachteilige Auswirkungen infolge der Erhöhung des Abflusses, insbesondere auf Unterlieger, ausgeschlossen werden. Die  vorliegenden Unterlagen enthalten diesbezüglich keine Aussagen. Unter v.g. 

 

 

Eventuell nachteilige Auswirkungen infolge der Erhöhung des Abflusses, insbesondere auf Unterlieger, werden im Rahmen der Ausführungsplanung untersucht.

Voraussetzung besteht von wasserwirtschaftlicher Seite mit der Maßnahme Einverständnis. 

Hochwasserrückhalt 

Durch den Eingriff in das ermittelte Überschwemmungsgebiet wurde ein Retentionsraumverlust von ca. 344 m3 ermittelt. Der entsprechende Ausgleich soll durch flächige Abgrabung in einem Abstand von 5 m entlang des Heinrichsgrabens auf dem Baugrundstück selbst umgesetzt werden. Ein Eingriff in das Gewässerbett des Vorfluters ist hierbei jedoch nicht vorgesehen. Der Ausgleich wurde rechnerisch plausibel dargestellt und hat zeitgleich, volumen- und funktionsgleich zu erfolgen. Zeitgleich bedeutet im vorliegenden Fall mit der Umsetzung des Bebauungsplanes. 

Hochwasserangepasste Bauweise 

Die Berechnungsergebnisse haben ergeben, dass zur hochwassersicheren Ausführung des Vorhabens eine Aufschüttung im Bereich des geplanten Feuerwehrgerätehauses erforderlich wird. Der Eingriff in den Retentionsraum soll jedoch auf ein Minimum beschränkt werden. Der Planer empfiehlt eine Geländehöhe von 278,13 m üNN. Diese wurde durch Festsetzung in den Bebauungsplan aufgenommen. Der Wasserspiegel stellt sich im Planzustand bei ca. 277,83 m üNN ein. Somit ergibt sich ein rechnerischer Sicherheitszuschlag von ca. 30 cm, wodurch einer hochwasserangepassten Bauweise auch im Hinblick auf größere Abflussereignisse infolge des Klimawandels Rechnung getragen wird. 

4. Altablagerungen, Bodenschutz 

Das Baugrundstück mit einer Fläche von ca. 1.500 m² liegt auf einem Teil des Flurstücks Nr. 125, das ca. 7.500 m² umfasst. Es soll nur die Teilfläche für das Feuerwehrgerätehaus beplant werden. Es handelt sich somit um ein einzelnes Vorhaben. 

Das Schutzgut Boden wurde im Rahmen der Bauleitplanung bewertet. 

Laut Gutachter handelt es sich den geologischen Karten des Freistaates Bayern zufolge im Geltungsbereich um hochwertige Oberböden aus Löss oder Lösslehm bzw. Schwemm- und Auffüllmaterial. 

Sofern Böden die natürlichen Bodenfunktionen oder die Funktion als Standort für landwirtschaftliche Nutzfläche (natürliche Ertragsfähigkeit) in besonderer Weise erfüllen, ist die Planung grundsätzlich auf weniger wertvolle Böden zu lenken. 

Die natürlichen Bodenfunktionen werden im Bereich der Baumaßnahme  unwiederbringlich zerstört. Es wurden nur zum Teil Maßnahmen zur Vermeidung,

Der Ausgleich erfolgt unmittelbar im Rahmen der Ausführungsplanung. 

 

 

 

Verringerung und zum Ausgleich nachteiliger Auswirkungen auf das Schutzgut Boden aufgezeigt. 

Vorschläge für Hinweise zum Plan: 

- Bei Erd- und Tiefbauarbeiten sind zum Schutz des Bodens vor physikalischen und stofflichen Beeinträchtigungen sowie zur Verwertung des Bodenmaterials die Vorgaben der DIN 18915 und DIN 19731 zu berücksichtigen. 

 

- Das Befahren von Boden ist bei ungünstigen Boden-, Witterungsverhältnissen und Wassergehalten möglichst zu vermeiden. Ansonsten sind Schutzmaßnahmen entsprechend DIN 18915 zu treffen. 

 

- Der belebte Oberboden und ggf. kulturfähige Unterböden sind zu schonen, getrennt abzutragen, fachgerecht zwischenzulagern, vor Verdichtung zu schützen und möglichst wieder seiner/ihrer Nutzung zuzuführen. 

 

- Es wird eine max. Haufwerkshöhe von 2 m für Oberboden und maximal 3 m für UnUnterboden und Untergrund empfohlen. Haufwerke von Oberboden und Unterboden dürfen nicht schädlich verdichtet und daher nicht befahren oder als Lagerflächen genutzt werden. 

 

- Die Vermeidung von Bodenaushub bzw. die Wiederverwendung von Bodenmaterial innerhalb der Baufläche ist als oberstes Ziel des Bodenschutzes zu beachten. Die materiellen Anforderungen richten sich nach dem jeweiligen Entsorgungsweg (z. B. § 6 BBodSchV, Leitfaden zur Verfüllung von Gruben und Brüchen sowie Tagebauen, ErsatzbaustV, sowie ggf. DepV)." 

 

- Mutterboden (Oberboden) ist nach § 202 BauGB in nutzbarem Zustand zu erhalten und vor Vergeudung und Vernichtung zu schützen. Überschüssiger Mutterboden ist möglichst hochwertig nach den Vorgaben des § 6 BBodSchV zu verwerten. 

Das Landratsamt Main-Spessart (Wasserrecht) und die Stadt Karlstadt erhalten je eine Kopie dieser Stellungnahme. 

4.2.5 Der belebte Oberboden und ggf. kulturfähige Unterböden sind zu schonen, getrennt abzutragen, fachgerecht zwischenzulagern, vor Verdichtung zu schützen und möglichst wieder

 

4.2.6 Es wird eine max. Haufwerkshöhe von 2 m für Oberboden und maximal 3 m für Unterboden und Untergrund empfohlen. Haufwerke von Oberboden und Unterboden dürfen nicht schädlich verdichtet und daher nicht befahren oder als Lagerflächen genutzt werden.  4.2.7 Die Vermeidung von Bodenaushub bzw. die Wiederverwendung von Bodenmaterial innerhalb der Baufläche ist als oberstes Ziel 

des Bodenschutzes zu beachten. Die materiellen Anforderungen richten sich nach dem jeweiligen Entsorgungsweg (z. B. § 6 BBodSchV, Leitfaden zur Verfüllung von Gruben und Brüchen sowie Tagebauen, ErsatzbaustV, sowie ggf. DepV)." 

 

Ja-Stimmen:

10

Nein-Stimmen:

0

Persönlich beteiligt:

0